Jetzt reicht´s! – Kommentar zu den Weihnachtsgrüßen der ASW

In der Ausgabe des Kanalblattes Dezember 2018 hat die Fraktion der ASW freundlicherweise versucht, den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Schacht-Audorf eine Lehrstunde in Staatsbürgerkunde zum Thema Demokratie zu erteilen. Dieser Versuch ist aber leider vollständig fehlgeschlagen. Die ASW will uns vorgaukeln, dass vor der Kommunalwahl 2018 undemokratische Verhältnisse geherrscht haben. Demokratie bedeutet aber nichts anderes als Volksherrschaft. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden über die Wahl, wer sie regiert. Demokratie bedeutet deswegen gerade, dass es absolute Mehrheiten geben darf, wenn der Wähler es will. Die absolute Mehrheit der SPD in der Gemeindevertretung war bis zur Kommunalwahl 2018 der in freien Wahlen ausgedrückte Wille der Wählerinnen und Wähler. Meinungsvielfalt gab es trotzdem, denn auch in der SPD-Fraktion wurde diskutiert und es gab und gibt dort keinen Fraktionszwang. Die ASW meint damit also, dass die Wählerinnen und Wähler in Schacht-Audorf vor 2018 undemokratisch gewählt hätten.

 

Und was ist jetzt anders? Die ASW hat sich durch Ämtergeschacher kaufen lassen und ist eine Koalition mit der CDU eingegangen. Natürlich muss die ASW jetzt ihr Mäntelchen nach dem Wind hängen, damit sie diese Ämter und die neu gewonnene Macht auch behält. Einigkeit zwischen CDU und ASW  in der Abstimmung ist die Folge. Das ist wohl kaum demokratischer als vor der Kommunalwahl, zumal die absolute Mehrheit der Wählerinnen und Wähler in Schacht-Audorf keine CDU-Bürgermeisterin wollte. Die ASW weigert sich also, den Mehrheitswillen der Bürgerinnen und Bürger in Schacht-Audorf umzusetzen und kauft sich gegen diesen Wählerwillen ihre Macht. Ist das demokratisch? Und ist es demokratisch, wenn die Vorsitzende des Sozialausschusses die Ausschussmitglieder aus der SPD-Fraktion nicht in entscheidungsvorbereitende Maßnahmen des Ausschusses einbezieht?

 

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen; vor allem dann nicht, wenn er nicht weiß, wie so ein Glashaus gebaut ist. Der Weihnachtsgruß der ASW stellt nur Polemik und Populismus dar.